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Regelungen zum Datenschutz

Vielen Dank für Ihren Besuch auf unserer Web-Seite. Wir nehmen den Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen ernst und möchten, dass Sie sich auf unserer Web-Seite nicht nur über Ihre Fragen zu Sozialversicherungsthemen der Knappschaft-Bahn-See und zu Minijobs informieren können, sondern dass Sie sich dabei auch sicher fühlen.

Diese Datenschutzerklärung gibt Informationen zur Datenverarbeitung durch die Minijob-Zentrale und Hinweise zu personenbezogenen Daten beim Aufrufen dieser Web-Seite, zu Links und zu E-Mails.

Informationen zur Datenverarbeitung durch die Minijob-Zentrale

Identität des Verantwortlichen:
Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Pieperstraße 14-28
44789 Bochum

Postanschrift:
Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
44781 Bochum
Telefon: 0234 304-0
Telefax: 0234 304-66050
E-Mail: zentrale@kbs.de
Internet: www.kbs.de

Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlage:

Die Minijob-Zentrale gehört dem Verbund der KBS an. Zum Verbund gehören auch die Gesetzliche Rentenversicherung, die Gesetzliche Kranken- und die Soziale Pflegeversicherung, Renten-Zusatzversicherung, Seemannskasse und ein eigenes medizinisches Netz.

Die Minijob-Zentrale ist deutschlandweit die zentrale Einzugs- und Meldestelle für alle geringfügigen Beschäftigungen im gewerblichen Bereich sowie in Privathaushalten. Arbeitgeber und Minijobber erhalten einen umfassenden Service aus einer Hand.

Für die Minijob-Zentrale ergeben sich die gesetzlichen Grundlagen aus § 148 Absatz 1 Sozialgesetzbuch - Sechstes Buch - (SGB VI), §§ 28a, 28f Absatz 3, 28h Absatz 2 und 4, 28i Satz 4 und 5, 28k Absatz 1, 76 Absatz 1 SGB IV sowie aus § 40a Absatz 6 i. V. m. Absatz 2 Einkommensteuergesetz (EStG) und aus § 6 des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See:

  • Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht und der Höhe der Beiträge sowie deren Tragung und Zahlung
  • Einzug von Beiträgen, Umlagen und der einheitlichen Pauschsteuer
  • Weiterleitung und Erstattung von Beiträgen
  • Entgegennahme, Weiterleitung und Verarbeitung der Meldungen zur Sozialversicherung
  • Durchführen des Haushaltsscheck-Verfahrens für Minijobs in Privathaushalten
  • Meldung von Minijobs in Privathaushalten zur gesetzlichen Unfallversicherung
  • Beratung von Minijobbern und deren Arbeitgebern
  • Beratung von Privathaushalten
  • Betreiben der Haushaltsjob-Börse
  • Datenerhebung für statistische Zwecke

Die Datenverarbeitung erfolgt auch im Rahmen der daraus folgenden Widerspruchs-, Klage- und Vollstreckungsverfahren.

Um diese gesetzlichen Aufgaben wahrnehmen zu können, verarbeitet die Minijob-Zentrale die erforderlichen Daten.

Die Auskunfts- und Vorlagepflicht des Arbeitnehmers ist in § 28o SGB IV normiert. Die Auskunftspflichten des Arbeitgebers gegenüber der Einzugsstelle sind in der Verordnung über die Berechnung, Zahlung, Weiterleitung, Abrechnung und Prüfung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages (Beitragsverfahrensverordnung – BVV) und in § 98 SGB X festgelegt.

Nach § 98 Absatz 1 Satz 2 SGB X ist der Arbeitgeber verpflichtet, auf Verlangen der Minijob-Zentrale als zuständige Einzugsstelle, die Auskünfte zu erteilen, die für die Entrichtung von Beiträgen notwendig sind. Der auskunftsverpflichtete Arbeitgeber kann sich im Zusammenhang mit der Entrichtung von Beiträgen nicht auf die Rechte aus § 65 SGB I beziehen.

Schuldhafte Verstöße gegen diese Rechtspflicht zur Auskunftserteilung kann die insoweit berechtigte Minijob-Zentrale als Ordnungswidrigkeiten nach § 98 Absatz 5 SGB X ahnden.

Die allgemeinen datenschutzrechtlichen Grundlagen der Datenverarbeitung ergeben sich aus dem Zweiten Kapitel des SGB X. Die Minijob-Zentrale hat das Sozialgeheimnis (§ 35 SGB I) zu wahren.

Darüber hinaus verarbeitet die Minijob-Zentrale Daten auf der Grundlage von ausdrücklichen Einwilligungserklärungen (Artikel 6 Absatz 1a Datenschutz-Grundverordnung - EU-DSGVO).

Die Minijob-Zentrale darf die rechtmäßig erhobenen und gespeicherten Daten der Betroffenen für andere Zwecke nutzen und verarbeiten, soweit dafür eine andere Rechtsgrundlage oder ausdrückliche Einwilligung vorliegt.

Datenkategorien und Datenherkunft:

Wir verarbeiten die nachfolgenden Kategorien von Daten:

  • Daten zur Person (Stamm- und Kommunikationsdaten)
  • Daten zum Versicherungsverhältnis
  • Beitrags- und Zahlungsdaten
  • Daten zum Vertreter
  • Daten von Vertragspartnern und Interessenten

Empfänger:

Datenübermittlungen erfolgen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Sozialgesetzbuchs oder anderer Rechtsvorschriften regelmäßig an: Arbeitgeber, Träger der Renten- und Unfallversicherung, die Bundesagentur für Arbeit, Leistungserbringer, Sozialhilfeträger, Widerspruchsausschüsse, Gerichte, Behörden, Vollstreckungsorgane, Dritten (soweit dies zur Durchsetzung von Ansprüchen erforderlich ist) sowie im Rahmen des Zahlungsverkehrs an Geldinstitute und Zahlstellen.

Darüber hinaus dürfen Daten nur in den gesetzlich bestimmten Einzelfällen nach §§ 67d ff. SGB X übermittelt werden (z. B. an Polizeibehörden, Kommunal- und Gemeindeverwaltung, Steuerbehörden).

Die Minijob-Zentrale kann Ihre gesetzlichen Aufgaben durch andere Dienstleister, insbesondere Auftragsverarbeiter nach Artikel 28 EU-DSGVO, erbringen lassen.

Dauer der Speicherung:

Die Daten werden für die Aufgabenwahrnehmung und für die Dauer der gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungsfristen (§§ 110a – 110 d SGB IV in Verbindung mit der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung, SRVwV, und den anderen Vorschriften des Sozialgesetzbuchs) gespeichert und anschließend gelöscht.

Rechte der betroffenen Person bei der Datenverarbeitung:

Der betroffenen Person stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte zu:

  • Recht auf Auskunft über verarbeitete Daten (Artikel 15 EU-DSGVO i. V. m. § 83 SGB X)
  • Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten (Artikel 16 EU-DSGVO i. V. m. § 84 SGB X)
  • Recht auf Löschung (Artikel 17 EU-DSGVO i. V. m. § 84 SGB X)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Sperrung; Artikel 18 EU-DSGVO i. V. m. § 84 SGB X)
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Artikel 20 EU-DSGVO)
  • Recht auf Widerspruch (Artikel 21 EU-DSGVO i. V. m. § 84 SGB X)
  • Recht, die Einwilligung (mit Wirkung für die Zukunft) jederzeit zu widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der auf Grund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbei-tung berührt wird, sofern die Datenverarbeitung aufgrund einer Einwilligung besteht (Artikel 7 Absatz 3 EU-DSGVO)

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde:

Nach Artikel 77 EU-DSGVO i. V. m. § 81 SGB X besteht für den Betroffenen das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn dieser der Ansicht ist, dass die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der für die Minijob-Zentrale zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:

Der/Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Husarenstraße 30
53117 Bonn
Telefon: 0228 997799-0
Telefax: 0228 997799-550
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de
Internet: www.bfdi.bund.de

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:

Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Beauftragter für den Datenschutz
Verwaltungsgebäude Trimontepark 2/3
Wasserstraße 215
44799 Bochum
Telefon: 0234 304-0
Telefax: 0234 304-83990
E-Mail: datenschutz@kbs.de
Internet: www.kbs.de

Was sind personenbezogene Daten?

Im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Sozialgesetzbuches (SGB I, X) sind personenbezogene Daten Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierzu gehören neben allgemeinen Angaben wie Name und Anschrift auch privat oder geschäftlich genutzte E-Mail-Adressen und sonstige Kontaktinformationen.

Erhebung personenbezogener Daten

Ihr Besuch auf unserer Web-Seite bleibt anonym! Lediglich für Statistikzwecke und ggf. zur Fehleranalyse wird der Name Ihres Internet Service Providers, die Webseite, von der aus Sie unsere Internetseiten besuchen, die Webseiten, die Sie bei uns besuchen, die IP-Adresse sowie das Datum und die Dauer Ihres Besuches gespeichert. Wir erstellen keine „Benutzerprofile“. Eine Löschung der Statistikdaten erfolgt nach 30 Tagen.

Wenn Sie aufgefordert werden, Daten über sich einzugeben, erfolgt auf den entsprechend gekennzeichneten Seiten die Datenübertragung verschlüsselt unter Verwendung einer 128 Bit SSL-Verschlüsselung (Secure Socket Layers), einem international anerkannten Sicherheitsstandard, ansonsten unverschlüsselt.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Eingabe Ihrer persönlichen Daten grundsätzlich freiwillig erfolgt und wir keine Haftung bei Missbrauch Ihrer Daten durch Dritte übernehmen. Sie haben stets die alternative Möglichkeit, Ihre Bestellungen oder Anfragen auch schriftlich an die KBS zu richten oder eine Auskunfts- und Beratungsstelle aufzusuchen.

E-Mail-Kommunikation

Die KBS ist zwar per E-Mail erreichbar. Aber bedenken Sie, welche Informationen Sie über dieses unsichere Medium mitteilen wollen. Zu Sicherheit und Vertraulichkeit von E-Mails wird von den amtlichen Datenschützern darauf hingewiesen, dass nicht sicher nachprüfbar ist, wer die E-Mail abgeschickt hat und ob der Inhalt fingiert bzw. nach der Absendung vorsätzlich, beiläufig oder durch technische Fehlfunktion verändert wurde. Außerdem besteht ein Problem mit der Vertraulichkeit (Datenschutz), denn es ist möglich, dass E-Mails von Unbefugten gelesen werden, die damit Kenntnis über vertrauliche Sachverhalte erhalten könnten.

Die E-Mail gleicht einer Postkarte ohne Unterschrift, die unterwegs von jedermann gelesen werden kann.

Deshalb können nicht alle Informationen per E-Mail ausgetauscht werden. Die E-Mail-Kommunikation kann für allgemeine Anfragen genutzt werden (z.B. Bestellung von Broschüren, Terminvereinbarungen für eine Beratung, Frage zur Erläuterung einer Rechtsvorschrift).

Vertrauliche Daten, insbesondere beweiserhebliche Angaben, können nicht per E-Mail angenommen werden. Sollten solche E-Mails eingehen, bittet die KBS den Absender sein Anliegen (zum Beispiel Änderungen von Name, Anschrift, Bankverbindung oder andere personenbeziehbare Daten) schriftlich per Post mitzuteilen.

Auch die KBS versendet keine E-Mails mit personenbezogenen Daten oder anderen vertraulichen Inhalten.

Wir bitten hierfür um Ihr Verständnis und empfehlen Ihnen ebenfalls keine sensiblen oder vertraulichen Daten insbesondere persönliche Daten ungeschützt über das Internet zu versenden.

Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Auf dieser Website werden mittels eines Webtrackingtools Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter Pseudonymen Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden.

Cookies

Unsere Website ist grundsätzlich ohne den Einsatz von Cookies nutzbar. Lediglich für die Medienbestellung muss die Annahme von Cookies in Ihrem Browser aktiviert sein. Hierbei wird beim Aufrufen der Funktion eine kleine Textdatei ("Cookie") auf Ihrem Rechner gespeichert. Sie ermöglichen eine Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die Daten werden nur temporär gespeichert und nicht an andere fremde Server weitergeleitet. Ihr Internetbrowser ist so einstellbar, dass die Cookies bei Abschluss der Bestellung oder bei Beendigung des Browsers gelöscht werden.

Die mit dem Webtrackingtool erhobenen Daten werden nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt, es sei denn, der Betroffene hat ausdrücklich zugestimmt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft unter diesem Link widersprochen werden.

Google Analytics

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Sicherheit personenbezogener Daten

Wir haben die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen, um ein hohes Schutzniveau für Ihre personenbezogenen Daten zu gewährleisten:

  • Das Netzwerk und die Rechner der KBS sind durch Sicherheitssysteme vor unberechtigten Zugriffen geschützt.
  • Alle Zugriffe und Zugriffsversuche werden zur vorbeugenden Sicherheit protokolliert.
  • Eine Datenweitergabe an Dritte erfolgt nicht ohne Ihre Zustimmung, es sei denn, dies ist durch eine gesetzliche Bestimmung erlaubt.

Informationen zu nutzungsbasierter Online-Werbung

An dieser Stelle möchten wir Sie umfassend zum Thema nutzungsbasierte Online-Werbung informieren. Dieses Internet-Angebot erhebt und verarbeitet anonym Ihr Nutzungsverhalten. Dadurch profitieren Sie als Nutzer, indem Sie Werbung erhalten, die eher zu Ihren Interessensgebieten passt und dadurch, dass insgesamt weniger zufällig gestreute Werbung ausgeliefert wird. Zur Erfassung Ihres Nutzungsverhaltens wird ein Cookie auf Ihrem Rechner gespeichert. Cookies sind kleine Textdateien, die auf der Festplatte Ihres Computers abgelegt werden und die Wiedererkennung ermöglichen, aber keine persönliche Identifikation Ihrer Person zulassen.

Wir verwenden innerhalb unseres Internetauftritts das „Facebook-Pixel“ des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA. Dabei sind sog. Zählpixel auf unseren Seiten integriert. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Zählpixel eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt.

Facebook erhält dadurch u.a. von Ihrem Browser die Information, dass von Ihrem Endgerät unsere Seite aufgerufen wurde. Wenn Sie Facebook-Nutzer sind, kann Facebook hierdurch den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Wir können lediglich auswählen, welchen Segmenten von Facebook-Nutzern (wie Alter, Interessen) unsere Werbung angezeigt werden soll.

Durch den Aufruf des Pixels aus Ihrem Browser kann Facebook außerdem erkennen, ob eine Facebook-Werbeanzeige erfolgreich war, also z.B. zu einem online-Kaufabschluss geführt hat. So können wir die Wirksamkeit der Facebook-Werbeanzeigen für statistische und Marktforschungszwecke erfassen.

Dabei nutzen wir eine Arbeitsweise, bei der keine Datensätze, insbesondere keine E-Mailadressen unserer Nutzer – weder verschlüsselt noch unverschlüsselt - an Facebook übermittelt werden. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://www.facebook.com/about/privacy/ . Bitte klicken Sie hier, wenn Sie keine Datenerfassung via Facebook-Pixel wünschen: https://www.facebook.com/settings?tab=ads#_=_. Alternativ können Sie den Facebook Pixel auf der Seite der Digital Advertising Alliance unter dem folgenden Link deaktivieren: http://www.aboutads.info/choices/

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Links und fremde Inhalte

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Social Media:

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem Begriff „Facebook“ auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier:
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Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php
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Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., Twitter, Inc. 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen.
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Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy. Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.
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Quellen: https://www.e-recht24.de/ https://www.e-recht24.de/artikel/datenschutz/6590-facebook-like-button-datenschutz-disclaimer.html, https://twitter.com/privacy?lang=de

Datenschutzerklärung für die Nutzung von google +1

Erfassung und Weitergabe von Informationen:
Mithilfe der Google +1-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. über die Google +1-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer personalisierte Inhalte von Google und unseren Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden.
Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern. Um die Google +1-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen.
Verwendung der erfassten Informationen:
Neben den oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.

Auskunftsrecht

Sie haben das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre durch uns gespeicherten Daten. Sie haben des Weiteren das Recht, unzulässig gespeicherte Daten löschen oder sperren sowie unrichtige Daten berichtigen zu lassen.

In diesen Fällen wenden Sie sich bitte an die nachstehende Adresse:

Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
44781 Bochum
E-Mail an die Zenrale der KBS

Widerrufsrecht
Durch Senden einer E-Mail an haushaltsjob-boerse@minijob-zentrale.de mit entsprechendem Inhalt können die Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ihre Zustimmung zur Verarbeitung personenbezogener Daten widerrufen. Zu beachten ist, dass in diesem Fall das Nutzerprofil gelöscht wird.

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Die von Ihnen im Rahmen einer Anzeige eingegebenen Daten können von allen Internetbenutzern gelesen werden. Bitte beschränken Sie die Anzeigendaten auf die notwendigen Angaben, so dass keine direkten Rückschlüsse auf Ihre Person oder Ihre schützenswerten Daten möglich sind.

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